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Deutsche Innovationspartei
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Deutsche Innovationspartei

Programm

Das Seligenstädter Programm im Überblick. Finde einen Vorschlag oder lies die Originalfassung.

Demokratie und Beteiligung

Je nach Politikfeld sollen Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden können, wie stark sie sich beteiligen. Das Programm verbindet direkte und repräsentative Mitbestimmung.

Digitaler Staat

Eine digitale Plattform soll Diskussionen und Abstimmungen zugänglich machen. Die Konzeptgrundlage beschreibt außerdem, wie Verwaltungsabläufe digitalisiert und Zugriffe auf persönliche Daten nachvollziehbar gemacht werden könnten.

Forschung und Innovation

Die DIP will Forschung, Bildung und Unternehmen vernetzen. Innovationsbüros und mobile Werkstätten sind Beispiele aus der Konzeptgrundlage dafür, wie Ideen vor Ort erprobt werden könnten.

Themenkompass

Verfassung

Das Programm schlägt eine freiheitlich-demokratische Verfassung vor, die das Volk ändern kann und die einen Zusammenschluss mit anderen Staaten ermöglicht.

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Staatsorganisation

Vorgesehen sind eine Partei pro Ministerium mit mehreren möglichen Parteiflügeln, programmorientierte Direktwahlen und Quoren für Änderungen oder Neuwahlen.

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Digitalisierung

Ein Intranet soll digitale Mitbestimmung ermöglichen. Staat und Unternehmen sollen damit Verwaltung automatisieren und die Folgen geplanter Vorhaben simulieren können.

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Medien

Medien sollen ihre politische Ausrichtung offenlegen. Staatliche Sender sollen Bürgerinnen und Bürger beteiligen, Wissen vermitteln und die Regierungsarbeit öffentlich machen und kontrollieren.

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Arbeit

Das Programm sieht behördlich geprüfte Arbeitsbedingungen, eine gerechte Rentenverteilung und eine digitale Plattform für Arbeitssuchende, Betriebe und Verbraucher vor.

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Vier Wirtschaftsformen

Planwirtschaft, soziale und freie Marktwirtschaft sowie Tauschwirtschaft sollen sich in einem Kreislauf ergänzen und unterschiedliche Grade wirtschaftlicher Freiheit und Sicherheit bieten.

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Planwirtschaft

Sogenannte Sozialdörfer sollen kostenlose Sozialhilfe und Grundversorgung bieten. Die Einwohner sollen das Zusammenleben selbst verwalten und über Arbeit und Freizeit mitentscheiden.

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Soziale Marktwirtschaft

Das Programm schlägt eine solidarische Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, steuerfinanzierte Pflichtversicherungen und überprüfbare Qualitätsstandards vor.

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Tauschwirtschaft

In staatlichen Forstgebieten soll ein naturnahes Leben möglich sein, bei dem die Teilnehmenden Güter und Leistungen tauschen und auf Geld sowie moderne Technik verzichten.

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Freie Marktwirtschaft

Diese Wirtschaftsform soll am Welthandel teilnehmen und sich vor allem über Verträge und Gerichtsurteile regeln. Umwelt und andere Wirtschaftsformen sollen dabei geschützt werden.

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Finanzen

Das Volk soll über den jährlichen Staatshaushalt abstimmen. Weitere Ziele sind einfache digitale Steuern, stabile Preise bei Vollbeschäftigung und ein durch Automatisierung finanziertes Grundeinkommen.

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Innovation

Forschung, Bildung, Erfinder, Investoren und Unternehmen sollen enger zusammenarbeiten. Volkseigene Innovationsbetriebe sollen ausgewählte patentierte Erfindungen zur Produktion bringen.

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Bildung

Unterricht soll stärker mit praktischer Arbeit und Forschung verbunden werden. Dazu kommen frei planbare Stundenpläne, öffentlich ausgehandelte Lehrpläne und digitale Fernstudienangebote.

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Gesundheit

Das Programm verbindet Gesundheit und Umweltschutz, schlägt ein digitales Verzeichnis für Krankheiten und Behandlungen vor und sieht eine Legalisierung von Drogen mit eigener Suchtmittelkrankenkasse vor.

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Infrastruktur

Das Programm setzt auf schnellen, umweltneutralen Verkehr, alternative Energiequellen, energieautarke Gebäude und eingepreiste Entsorgungskosten. Staatlicher Wohnungsbau soll die Wohneigentumsquote erhöhen.

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Sicherheit

Die Polizei soll mit nichttödlicher Bewaffnung arbeiten und auch im digitalen Raum zuständig sein. Vorgeschlagen werden zudem eine europäische Verteidigungsarmee sowie demokratisch beschlossene und eingeübte Katastrophenpläne.

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Justiz

Bürger sollen Gesetze und Urteile bewerten, Änderungen anstoßen und Richter direkt wählen können. Vorgesehen sind außerdem die Vorfinanzierung von Verfahren, Therapie für Straftäter und Entschädigung für Opfer.

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Außenpolitik

Gesetze, Behörden und Staaten sollen sich schrittweise mit Zustimmung der betroffenen Bevölkerungen zusammenschließen. Entwicklungshilfe soll auf jeweils ein Land konzentriert und Asylverfahren sollen in Botschaften abgewickelt werden.

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Integration

Das Programm sieht Entscheidungen über Zuzug und Integrationsanforderungen durch die ansässige Bevölkerung vor. Es schlägt Integrationskurse und Prüfungen sowie Ausreisepflichten bei Straffälligkeit oder Verschuldung vor.

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Familie

Vorgeschlagen werden unter anderem anpassbare Hilfen bei Partnersuche und Vorsorge, ein Elternführerschein, mehr Eigenständigkeit für Kinder und Freizeitangebote für mehrere Generationen.

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Programm und Satzung im Original lesen