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Dynamische Innovationspartei Deutschland
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Bibliothek Band 04

Staatsorganisation

Der Band beschreibt, wie das vorgeschlagene Staatssystem im Alltag arbeiten soll. Er führt von der Organisation der Ministerien und des Bundesmoderatoramts bis zu den Abläufen für Initiativen, Personenwahlen, Gesetzgebung und föderale Zuständigkeiten.

Diese Lesefassung erschließt einen Konzeptentwurf aus dem Themenbereich Staat und Demokratie. Die offiziellen Parteidokumente sind gesondert verfügbar.

Gliederung des Ausgangstexts
  1. Ziele des Staatsorganisationsministeriums
  2. Abteilungen
  3. Zentralabteilung
  4. Leitungsabteilung
  5. Europaabteilung
  6. Staatsabteilung
  7. Staatsstrukturabteilung
  8. Staatsprozessabteilung
  9. Subsidiaritätsabteilung
  10. Umstiegsabteilung
  11. Aufgaben des Staatsorganisationsministeriums
  12. Staatsrecht
  13. Staatsprozessrecht
  14. Kooperationsabläufe
  15. Staatsorganisationsminister
  16. Bundesmoderatoramt
  17. Staats-VZ
  18. Personen-VZ
  19. Haftungsversicherung
  20. Theorien der dynamischen Mediendemokratie
  21. Theorie des kollektiven Bewusstseins durch Medien
  22. Theorie der sozialpsychologischen Adoleszenz der Menschheit
  23. Theorie vom Staat als volkswirtschaftlicher Unternehmer
  24. Theorie der kurzen Legitimitätsketten
  25. Ziele der dynamischen Mediendemokratie
  26. Politik macht Party
  27. Regierungsziele
  28. Gewaltenteilung
  29. Mediative
  30. Politische Struktur
  31. Staatsbürger
  32. Rathäuser
  33. Politiker
  34. Ministerien
  35. Parteien
  36. Räte
  37. Politische Prozesse
  38. Dynamische Demokratie
  39. Politische Rechte
  40. Wahlrecht
  41. Reale und digitale Veranstaltungen
  42. Quorum
  43. Ausschuss
  44. Abstimmung
  45. Regierungen des Staates
  46. Personenwahlen
  47. Gesetzgebung
  48. Verfassungsänderungen
  49. Subsidiarität
  50. Subsidiaritätsprinzip
  51. Subsidiaritätsantrag
  52. Subsidiaritätsabstimmung
  53. Subsidiaritätsbehörde
  54. Föderalismus
  55. Begriffsbestimmungen im Föderalismus
  56. Politische Ebenen
  57. Zuständigkeiten im Föderalismus
  58. Globalpolitik
  59. Kommunalpolitik
  60. Staatssicherheit
  61. Korruption und Kriminalität im Staatswesen
  62. Immunität
  63. Volksermächtigung
  64. Proteste
  65. Strafmaßnahmen für Politiker
  66. Ausnahmezustand
  67. Notstand
  68. Umstieg auf das neue System
  69. Änderung des Grundgesetzes
  70. Ähnlichkeiten der BRD mit der dynamischen Mediendemokratie
  71. Einführung der 18 Ministerien
  72. Reform des Parteiensystems
  73. Standortreform
  74. Bundesländer auflösen
  75. Parlamente und Regierungsebenen reduzieren
  76. Einführung der gleitenden Subsidiarität
  77. Übergang der politischen Prozesse
  78. Arbeitsmarkt Neustrukturierung für Beamte
  79. Umstrukturierung des Bundeskanzleramts
  80. Umstellung der alten Ministerien

Staatsorganisationsministerium und Moderation

Das vorgeschlagene Ministerium soll die Zuständigkeiten und Verfahren staatlicher Organe koordinieren. Das Bundesmoderatoramt soll Bürgerinnen, Bürger und Ministerien bei Verhandlungen begleiten. Der Entwurf verlangt, die betroffenen Interessen zu erfassen und Verhandlungen neutral zu führen.

Die Mediative als vermittelnde Gewalt

Staatsorganisation, Medien und Digitales sollen gemeinsam die Kommunikation zwischen Bevölkerung und staatlichen Organen ermöglichen. Der Band sieht öffentliche Berichterstattung, politische Bildung und digitale Beteiligungswerkzeuge vor. Er begründet damit eine vierte Gewalt neben Gesetzgebung, Ausführung und Rechtsprechung.

Quoren als Auslöser konkreter Verfahren

Beteiligungsquoren sollen nach dem Modell den Modus beeinflussen, in dem Personenwahlen, Gesetze und Regierungsentscheidungen behandelt werden. Ein Veto-Quorum soll dagegen ein laufendes Verfahren im Einzelfall in einen direktdemokratischen Ausschuss überführen. Der Band beschreibt unterschiedliche Quoren und ihre jeweiligen Folgen.

Amtsträger, Parteien und Räte

Der Entwurf ordnet Wahlämter einzelnen Ressorts zu und beschreibt Aufgaben für Minister, Stellvertreter und Räte. Ressortparteien und deren Flügel sollen Vorschläge ausarbeiten und an Wahlen und Gesetzgebung mitwirken. Der Band unterscheidet die direkte Entscheidung der Stimmberechtigten, die indirekte durch einen zuständigen Minister und die repräsentative durch einen Rat.

Rathäuser, Wahlwoche und Haushalt

Rathäuser sollen als lokale Anlaufstellen mit Zugängen zu Informationen und Wahlkabinen dienen. Bei der vorgeschlagenen Wahlwoche sollen Stimmberechtigte ihre Stimme über mehrere Tage abgeben können. Der Band behandelt die regelmäßig vorgesehene Haushaltsabstimmung als eigenes Verfahren.

Föderale Zuständigkeiten

Kommunale, nationale und internationale Ebenen sollen Aufgaben entsprechend ihrer Eignung übernehmen. Mit Subsidiaritätsanträgen, einem Quorum und anschließender Abstimmung könnten betroffene Bürger nach dem Vorschlag eine Verschiebung der Zuständigkeit anstoßen.

Vom Lesen zum Erleben

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