Bibliothek Band 04
Staatsorganisation
Der Band beschreibt, wie das vorgeschlagene Staatssystem im Alltag arbeiten soll. Er führt von der Organisation der Ministerien und des Bundesmoderatoramts bis zu den Abläufen für Initiativen, Personenwahlen, Gesetzgebung und föderale Zuständigkeiten.
Diese Lesefassung erschließt einen Konzeptentwurf aus dem Themenbereich Staat und Demokratie. Die offiziellen Parteidokumente sind gesondert verfügbar.
Gliederung des Ausgangstexts
- Ziele des Staatsorganisationsministeriums
- Abteilungen
- Zentralabteilung
- Leitungsabteilung
- Europaabteilung
- Staatsabteilung
- Staatsstrukturabteilung
- Staatsprozessabteilung
- Subsidiaritätsabteilung
- Umstiegsabteilung
- Aufgaben des Staatsorganisationsministeriums
- Staatsrecht
- Staatsprozessrecht
- Kooperationsabläufe
- Staatsorganisationsminister
- Bundesmoderatoramt
- Staats-VZ
- Personen-VZ
- Haftungsversicherung
- Theorien der dynamischen Mediendemokratie
- Theorie des kollektiven Bewusstseins durch Medien
- Theorie der sozialpsychologischen Adoleszenz der Menschheit
- Theorie vom Staat als volkswirtschaftlicher Unternehmer
- Theorie der kurzen Legitimitätsketten
- Ziele der dynamischen Mediendemokratie
- Politik macht Party
- Regierungsziele
- Gewaltenteilung
- Mediative
- Politische Struktur
- Staatsbürger
- Rathäuser
- Politiker
- Ministerien
- Parteien
- Räte
- Politische Prozesse
- Dynamische Demokratie
- Politische Rechte
- Wahlrecht
- Reale und digitale Veranstaltungen
- Quorum
- Ausschuss
- Abstimmung
- Regierungen des Staates
- Personenwahlen
- Gesetzgebung
- Verfassungsänderungen
- Subsidiarität
- Subsidiaritätsprinzip
- Subsidiaritätsantrag
- Subsidiaritätsabstimmung
- Subsidiaritätsbehörde
- Föderalismus
- Begriffsbestimmungen im Föderalismus
- Politische Ebenen
- Zuständigkeiten im Föderalismus
- Globalpolitik
- Kommunalpolitik
- Staatssicherheit
- Korruption und Kriminalität im Staatswesen
- Immunität
- Volksermächtigung
- Proteste
- Strafmaßnahmen für Politiker
- Ausnahmezustand
- Notstand
- Umstieg auf das neue System
- Änderung des Grundgesetzes
- Ähnlichkeiten der BRD mit der dynamischen Mediendemokratie
- Einführung der 18 Ministerien
- Reform des Parteiensystems
- Standortreform
- Bundesländer auflösen
- Parlamente und Regierungsebenen reduzieren
- Einführung der gleitenden Subsidiarität
- Übergang der politischen Prozesse
- Arbeitsmarkt Neustrukturierung für Beamte
- Umstrukturierung des Bundeskanzleramts
- Umstellung der alten Ministerien
Staatsorganisationsministerium und Moderation
Das vorgeschlagene Ministerium soll die Zuständigkeiten und Verfahren staatlicher Organe koordinieren. Das Bundesmoderatoramt soll Bürgerinnen, Bürger und Ministerien bei Verhandlungen begleiten. Der Entwurf verlangt, die betroffenen Interessen zu erfassen und Verhandlungen neutral zu führen.
Die Mediative als vermittelnde Gewalt
Staatsorganisation, Medien und Digitales sollen gemeinsam die Kommunikation zwischen Bevölkerung und staatlichen Organen ermöglichen. Der Band sieht öffentliche Berichterstattung, politische Bildung und digitale Beteiligungswerkzeuge vor. Er begründet damit eine vierte Gewalt neben Gesetzgebung, Ausführung und Rechtsprechung.
Quoren als Auslöser konkreter Verfahren
Beteiligungsquoren sollen nach dem Modell den Modus beeinflussen, in dem Personenwahlen, Gesetze und Regierungsentscheidungen behandelt werden. Ein Veto-Quorum soll dagegen ein laufendes Verfahren im Einzelfall in einen direktdemokratischen Ausschuss überführen. Der Band beschreibt unterschiedliche Quoren und ihre jeweiligen Folgen.
Amtsträger, Parteien und Räte
Der Entwurf ordnet Wahlämter einzelnen Ressorts zu und beschreibt Aufgaben für Minister, Stellvertreter und Räte. Ressortparteien und deren Flügel sollen Vorschläge ausarbeiten und an Wahlen und Gesetzgebung mitwirken. Der Band unterscheidet die direkte Entscheidung der Stimmberechtigten, die indirekte durch einen zuständigen Minister und die repräsentative durch einen Rat.
Rathäuser, Wahlwoche und Haushalt
Rathäuser sollen als lokale Anlaufstellen mit Zugängen zu Informationen und Wahlkabinen dienen. Bei der vorgeschlagenen Wahlwoche sollen Stimmberechtigte ihre Stimme über mehrere Tage abgeben können. Der Band behandelt die regelmäßig vorgesehene Haushaltsabstimmung als eigenes Verfahren.
Föderale Zuständigkeiten
Kommunale, nationale und internationale Ebenen sollen Aufgaben entsprechend ihrer Eignung übernehmen. Mit Subsidiaritätsanträgen, einem Quorum und anschließender Abstimmung könnten betroffene Bürger nach dem Vorschlag eine Verschiebung der Zuständigkeit anstoßen.
Vom Lesen zum Erleben
Schau dir an, wie verwandte Ideen im Alltag wirken könnten.
