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Dynamische Innovationspartei Deutschland
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Bibliothek Band 20

Integration

Der Band entwirft ein eigenes Ressort für Zuwanderung, Integration und Asyl. Er verbindet kommunale Anlaufstellen und Angebote zur Begegnung mit Vorschlägen für Zugangsregeln, Quoten und Einbürgerungsverfahren.

Diese Lesefassung erschließt einen Konzeptentwurf aus dem Themenbereich Zusammenleben, Recht und Außenpolitik. Die offiziellen Parteidokumente sind gesondert verfügbar.

Gliederung des Ausgangstexts
  1. Ziele des Integrationsministeriums
  2. Abteilungen
  3. Zentralabteilung
  4. Leitungsabteilung
  5. Europaabteilung
  6. Integrationsabteilung
  7. Zuwanderungsabteilung
  8. Asylabteilung
  9. Aufgaben des Integrationsministeriums
  10. Änderung der Aufgabenbereiche in Zukunft
  11. Staatsbürger- und Ausländerrecht
  12. Deutsche Staatsbürger
  13. Ausländer
  14. Statusänderungen
  15. Einwohnermeldeamt
  16. Integrationsbehörde
  17. Innendienst
  18. Außendienst
  19. Integration
  20. Amtssprachen
  21. Demografie
  22. Kulturschutzgebiet
  23. Religionsgemeinschaften
  24. Religionsmanagement
  25. Integrationsgeschwindigkeit
  26. Zuwanderung
  27. Rechte und Pflichten
  28. Aufenthalt
  29. Integrationsausschuss
  30. Ausländerquote
  31. Zuwanderungsbedingungen
  32. Zuwanderungsverfahren
  33. Integrationsmaßnahmen
  34. Integrations-VZ
  35. Ausreiseverfahren
  36. Asyl
  37. Asylausschuss
  38. Aufnahmekapazitäten
  39. Asyl-VZ
  40. Asylverfahren
  41. Flüchtlinge
  42. Asylanten
  43. Ausreise
  44. Strafmaßnahmen
  45. Umstieg auf das neue System
  46. Statistische Erfassung
  47. Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit
  48. Aufnahmestopp
  49. Abschiebewellen
  50. Entschädigungszahlungen
  51. Integration von Ausländern
  52. Umsiedlung von Asylanten
  53. Flüchtlingswellen
  54. Umstellung der alten Ministerien

Anlaufstellen für Neuankommende

Das Integrationsbüro soll in der Kommune Beratung für neu Zugezogene, Reisende und Einheimische bündeln. Es vermittelt im Modell Angebote von Vereinen und Veranstaltern und begleitet Einbürgerungs- und Integrationsmaßnahmen. Freiwillig organisierte Stadtführungen sollen den Einstieg in das Leben am neuen Wohnort erleichtern.

Sprachen und kommunale Angebote

Der Entwurf unterscheidet zwischen freier Sprachwahl im privaten und wirtschaftlichen Alltag und der Verwendung von Amtssprachen im Kontakt mit Behörden. Für Behördengänge sind Übersetzungsdienste vorgesehen. Steuerfinanzierte Integrationsangebote sollen Sprache, örtliches Kulturgut und Formen des Zusammenlebens vermitteln.

Aufenthalt und Einbürgerung

Der Band unterscheidet verschiedene Aufenthaltsstatus und verknüpft sie mit unterschiedlichen Rechten und Pflichten. Für die Einbürgerung sieht er eine Phase mit Prüfungen und Nachweisen vor. Der Entwurf nennt Kenntnisse der Sprache und der Rechtsordnung und verlangt darüber hinaus Nachweise zu Arbeit und gesellschaftlichem Engagement.

Quoten und Beteiligung vor Ort

Der Band schlägt Obergrenzen für Zuwanderung vor, die nach Herkunftsgruppen unterschieden und mit statistischen Erhebungen und Abstimmungen verbunden werden. Kommunale und nationale Integrationsausschüsse sollen Konflikte und Beschwerden beraten. In diesem Modell können sich Zugewanderte und Einheimische mit Anliegen an das Integrationsbüro wenden.

Kulturelle Freiräume und gemeinsame Regeln

Sogenannte Kulturschutzgebiete sollen Gruppen nach der Vorstellung des Bands ermöglichen, bestimmte Formen des Zusammenlebens selbst zu organisieren. Der Entwurf bindet solche Freiräume an gemeinsame Verfassungsvorgaben und den Schutz der Unversehrtheit. Weitere Kapitel behandeln die Rolle von Religionsgemeinschaften und die Trennung staatlicher und religiöser Zuständigkeiten.

Asylverfahren und Unterbringung

Der Entwurf sieht eine behördliche Begleitung im Asylverfahren und kommunale Integrationsbüros für Anträge und Beratung vor. Er beschreibt eine gestufte Unterbringung und nennt eigene Siedlungen sowie Gastfamilien als Modelle. Im Band sollen Bildungsangebote auch auf eine mögliche Rückkehr und einen Wiederaufbau vorbereiten.

Vom Lesen zum Erleben

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