Bibliothek Band 20
Integration
Der Band entwirft ein eigenes Ressort für Zuwanderung, Integration und Asyl. Er verbindet kommunale Anlaufstellen und Angebote zur Begegnung mit Vorschlägen für Zugangsregeln, Quoten und Einbürgerungsverfahren.
Diese Lesefassung erschließt einen Konzeptentwurf aus dem Themenbereich Zusammenleben, Recht und Außenpolitik. Die offiziellen Parteidokumente sind gesondert verfügbar.
Gliederung des Ausgangstexts
- Ziele des Integrationsministeriums
- Abteilungen
- Zentralabteilung
- Leitungsabteilung
- Europaabteilung
- Integrationsabteilung
- Zuwanderungsabteilung
- Asylabteilung
- Aufgaben des Integrationsministeriums
- Änderung der Aufgabenbereiche in Zukunft
- Staatsbürger- und Ausländerrecht
- Deutsche Staatsbürger
- Ausländer
- Statusänderungen
- Einwohnermeldeamt
- Integrationsbehörde
- Innendienst
- Außendienst
- Integration
- Amtssprachen
- Demografie
- Kulturschutzgebiet
- Religionsgemeinschaften
- Religionsmanagement
- Integrationsgeschwindigkeit
- Zuwanderung
- Rechte und Pflichten
- Aufenthalt
- Integrationsausschuss
- Ausländerquote
- Zuwanderungsbedingungen
- Zuwanderungsverfahren
- Integrationsmaßnahmen
- Integrations-VZ
- Ausreiseverfahren
- Asyl
- Asylausschuss
- Aufnahmekapazitäten
- Asyl-VZ
- Asylverfahren
- Flüchtlinge
- Asylanten
- Ausreise
- Strafmaßnahmen
- Umstieg auf das neue System
- Statistische Erfassung
- Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit
- Aufnahmestopp
- Abschiebewellen
- Entschädigungszahlungen
- Integration von Ausländern
- Umsiedlung von Asylanten
- Flüchtlingswellen
- Umstellung der alten Ministerien
Anlaufstellen für Neuankommende
Das Integrationsbüro soll in der Kommune Beratung für neu Zugezogene, Reisende und Einheimische bündeln. Es vermittelt im Modell Angebote von Vereinen und Veranstaltern und begleitet Einbürgerungs- und Integrationsmaßnahmen. Freiwillig organisierte Stadtführungen sollen den Einstieg in das Leben am neuen Wohnort erleichtern.
Sprachen und kommunale Angebote
Der Entwurf unterscheidet zwischen freier Sprachwahl im privaten und wirtschaftlichen Alltag und der Verwendung von Amtssprachen im Kontakt mit Behörden. Für Behördengänge sind Übersetzungsdienste vorgesehen. Steuerfinanzierte Integrationsangebote sollen Sprache, örtliches Kulturgut und Formen des Zusammenlebens vermitteln.
Aufenthalt und Einbürgerung
Der Band unterscheidet verschiedene Aufenthaltsstatus und verknüpft sie mit unterschiedlichen Rechten und Pflichten. Für die Einbürgerung sieht er eine Phase mit Prüfungen und Nachweisen vor. Der Entwurf nennt Kenntnisse der Sprache und der Rechtsordnung und verlangt darüber hinaus Nachweise zu Arbeit und gesellschaftlichem Engagement.
Quoten und Beteiligung vor Ort
Der Band schlägt Obergrenzen für Zuwanderung vor, die nach Herkunftsgruppen unterschieden und mit statistischen Erhebungen und Abstimmungen verbunden werden. Kommunale und nationale Integrationsausschüsse sollen Konflikte und Beschwerden beraten. In diesem Modell können sich Zugewanderte und Einheimische mit Anliegen an das Integrationsbüro wenden.
Kulturelle Freiräume und gemeinsame Regeln
Sogenannte Kulturschutzgebiete sollen Gruppen nach der Vorstellung des Bands ermöglichen, bestimmte Formen des Zusammenlebens selbst zu organisieren. Der Entwurf bindet solche Freiräume an gemeinsame Verfassungsvorgaben und den Schutz der Unversehrtheit. Weitere Kapitel behandeln die Rolle von Religionsgemeinschaften und die Trennung staatlicher und religiöser Zuständigkeiten.
Asylverfahren und Unterbringung
Der Entwurf sieht eine behördliche Begleitung im Asylverfahren und kommunale Integrationsbüros für Anträge und Beratung vor. Er beschreibt eine gestufte Unterbringung und nennt eigene Siedlungen sowie Gastfamilien als Modelle. Im Band sollen Bildungsangebote auch auf eine mögliche Rückkehr und einen Wiederaufbau vorbereiten.
Vom Lesen zum Erleben
Schau dir an, wie verwandte Ideen im Alltag wirken könnten.
