Bibliothek Band 19
Ausland
Der Band beschreibt einen langfristigen, friedlichen Zusammenschluss von Staaten, den er als Vergemeinschaftung bezeichnet. Internationale Verträge, Reformen der Europäischen Union und Entwicklungshilfe sind Bausteine dieses Konzepts.
Diese Lesefassung erschließt einen Konzeptentwurf aus dem Themenbereich Zusammenleben, Recht und Außenpolitik. Die offiziellen Parteidokumente sind gesondert verfügbar.
Gliederung des Ausgangstexts
- Ziele des Auslandsministeriums
- Abteilungen
- Zentralabteilung
- Leitungsabteilung
- Auslandsabteilung
- Europaabteilung
- Internationale Abteilung
- Entwicklungsabteilung
- Aufgaben des Auslandsministeriums
- Auswärtige Angelegenheiten
- Internationale Verträge
- Supranationale Gesetze
- Diplomatische Verhandlungen
- Demokratische Verhandlungen
- Integrationsgeschwindigkeit
- Auswärtiges Amt
- Botschaften
- Reise-VZ
- Institut für Friedens und Konfliktforschung
- Vergemeinschaftung
- Ziele der Vergemeinschaftung
- Verfahren der Vergemeinschaftung
- Friedensverträge
- Freihandelsabkommen
- Konsultationen
- Institut für Vergemeinschaftung
- Theorie der staatlichen Vergemeinschaftung
- Internationale Union (IU)
- Europapolitik
- Demokratisierung der EU
- Vertretung bei der EU
- Umstellung der politischen Strukturen und Prozesse auf die internationale Union
- Umstellung der politischen Inhalte auf die Politik der dynamischen Mediendemokratie
- Vereinigte Staaten von Europa
- Internationale Politik
- Internationale Institutionen
- Völkerrecht
- Internationale Politikbereiche
- Vereinigte Staaten der Kontinente
- Vereinigte Staaten der Welt
- Entwicklungshilfe
- Wirkungsweise
- Entwicklungsbehörde
- Institut für Entwicklungshilfe
- Einsatzorte
- Bedingungen für einen Hilfseinsatz
- Entwicklungshelfer
- Finanzierung der Entwicklungshilfe
- Entwicklungsreisen
- Bedarfsermittlung
- Hilfeleistungen
- Ende eines Hilfseinsatzes
- Europäische Entwicklungspolitik
- Internationale Entwicklungspolitik
- Kontinentale Entwicklungshilfe
- Afrikanische Entwicklungshilfe durch Europa
- Langfristige Perspektive
- Asylbewerbungsverfahren
- Unsichere Herkunftsländer
- Asylantrag in Botschaften
- Ende des Auslandsministeriums
- Umstieg auf das neue System
- Umstellung der Botschaftsarbeit
- Einführung der Vergemeinschaftung
- Anpassungen für die Europäische Union
- Umstellung der Entwicklungshilfe
- Umstellungen im Asylbereich
- Entschädigungen
- Kriegsgräberabkommen
- Umstellung des Suchdienstes
- Geheimschutzabkommen
- Ausländische Streitkräfte in Deutschland
- Ende der Auslandseinsätze
- Diplomatische Geschenke
- Abwicklung von Finanzkrisen
- Umstellung einzelner Behörden
- Umstellung der alten Ministerien
Betroffene an Verträgen beteiligen
Nach dem Konzept sollen internationale Vertragstexte den betroffenen Bevölkerungen vor dem Inkrafttreten zur Abstimmung vorgelegt werden. Auch Verhandlungen sollen möglichst entlang demokratischer Entscheidungsverfahren stattfinden. Der Band verbindet damit die Idee, dass eine engere Zusammenarbeit mit unterschiedlichem Tempo entstehen kann.
Drei Stufen der europäischen Zusammenarbeit
Der äußere Ring des Modells umfasst Vereinbarungen souveräner Staaten. Im mittleren Ring sollen freiwillige Mitglieder einzelne Ressorts gemeinsam verwalten und dafür Zuständigkeiten demokratisch übertragen. Im inneren Ring sieht der Entwurf einen Bundesstaat mit gemeinsamer Verfassung vor.
Europäische Institutionen umbauen
Der Band spielt durch, wie Rat, Kommission, Parlament und weitere EU-Organe in das Modell einer internationalen Union überführt werden könnten. Er behandelt außerdem Wahlrecht, gemeinsame Gesetzgebung und die Rolle einer unabhängigen europäischen Beschwerdestelle. Verschiedene Staaten und Ressorts sollen je nach Zustimmung unterschiedlich weit zusammenarbeiten können.
Gemeinsame Regeln und regionale Eigenheiten
Der Entwurf möchte Rechtsregeln und kulturelle Gewohnheiten getrennt betrachten, damit gemeinsame Institutionen schrittweise entstehen können. Friedens- und Handelsabkommen sowie Konsultationen werden als Schritte auf diesem Weg beschrieben. Auf lange Sicht sollen kontinentale Zusammenschlüsse in einem weltweiten Bundesstaat aufgehen.
Botschaften und Konsulate als Anlaufstellen
Der Band weist Botschaften und Konsulaten Aufgaben für Menschen und Unternehmen mit Beziehungen zum Ausland zu. Zur Hilfe in Notlagen zählt er etwa Passersatz, Unterstützung bei Rechtsfragen und Hilfe bei der Rückkehr. Für Unternehmen sollen Konsulate Ansprechpartner vermitteln und Informationen über wirtschaftliche Beziehungen bündeln.
Entwicklungshilfe gemeinsam auswerten
Der Entwurf unterscheidet europäische Strukturförderung und internationale humanitäre Hilfe. Die Zusammenarbeit mit der örtlichen Zivilgesellschaft soll wirtschaftliche, soziale und demokratische Strukturen stärken. Ein Institut soll laufende Projekte prüfen und seine Ergebnisse für Entscheidungen über kommende Vorhaben und Haushaltsmittel veröffentlichen.
Vom Lesen zum Erleben
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