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Dynamische Innovationspartei Deutschland
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Bibliothek Band 19

Ausland

Der Band beschreibt einen langfristigen, friedlichen Zusammenschluss von Staaten, den er als Vergemeinschaftung bezeichnet. Internationale Verträge, Reformen der Europäischen Union und Entwicklungshilfe sind Bausteine dieses Konzepts.

Diese Lesefassung erschließt einen Konzeptentwurf aus dem Themenbereich Zusammenleben, Recht und Außenpolitik. Die offiziellen Parteidokumente sind gesondert verfügbar.

Gliederung des Ausgangstexts
  1. Ziele des Auslandsministeriums
  2. Abteilungen
  3. Zentralabteilung
  4. Leitungsabteilung
  5. Auslandsabteilung
  6. Europaabteilung
  7. Internationale Abteilung
  8. Entwicklungsabteilung
  9. Aufgaben des Auslandsministeriums
  10. Auswärtige Angelegenheiten
  11. Internationale Verträge
  12. Supranationale Gesetze
  13. Diplomatische Verhandlungen
  14. Demokratische Verhandlungen
  15. Integrationsgeschwindigkeit
  16. Auswärtiges Amt
  17. Botschaften
  18. Reise-VZ
  19. Institut für Friedens und Konfliktforschung
  20. Vergemeinschaftung
  21. Ziele der Vergemeinschaftung
  22. Verfahren der Vergemeinschaftung
  23. Friedensverträge
  24. Freihandelsabkommen
  25. Konsultationen
  26. Institut für Vergemeinschaftung
  27. Theorie der staatlichen Vergemeinschaftung
  28. Internationale Union (IU)
  29. Europapolitik
  30. Demokratisierung der EU
  31. Vertretung bei der EU
  32. Umstellung der politischen Strukturen und Prozesse auf die internationale Union
  33. Umstellung der politischen Inhalte auf die Politik der dynamischen Mediendemokratie
  34. Vereinigte Staaten von Europa
  35. Internationale Politik
  36. Internationale Institutionen
  37. Völkerrecht
  38. Internationale Politikbereiche
  39. Vereinigte Staaten der Kontinente
  40. Vereinigte Staaten der Welt
  41. Entwicklungshilfe
  42. Wirkungsweise
  43. Entwicklungsbehörde
  44. Institut für Entwicklungshilfe
  45. Einsatzorte
  46. Bedingungen für einen Hilfseinsatz
  47. Entwicklungshelfer
  48. Finanzierung der Entwicklungshilfe
  49. Entwicklungsreisen
  50. Bedarfsermittlung
  51. Hilfeleistungen
  52. Ende eines Hilfseinsatzes
  53. Europäische Entwicklungspolitik
  54. Internationale Entwicklungspolitik
  55. Kontinentale Entwicklungshilfe
  56. Afrikanische Entwicklungshilfe durch Europa
  57. Langfristige Perspektive
  58. Asylbewerbungsverfahren
  59. Unsichere Herkunftsländer
  60. Asylantrag in Botschaften
  61. Ende des Auslandsministeriums
  62. Umstieg auf das neue System
  63. Umstellung der Botschaftsarbeit
  64. Einführung der Vergemeinschaftung
  65. Anpassungen für die Europäische Union
  66. Umstellung der Entwicklungshilfe
  67. Umstellungen im Asylbereich
  68. Entschädigungen
  69. Kriegsgräberabkommen
  70. Umstellung des Suchdienstes
  71. Geheimschutzabkommen
  72. Ausländische Streitkräfte in Deutschland
  73. Ende der Auslandseinsätze
  74. Diplomatische Geschenke
  75. Abwicklung von Finanzkrisen
  76. Umstellung einzelner Behörden
  77. Umstellung der alten Ministerien

Betroffene an Verträgen beteiligen

Nach dem Konzept sollen internationale Vertragstexte den betroffenen Bevölkerungen vor dem Inkrafttreten zur Abstimmung vorgelegt werden. Auch Verhandlungen sollen möglichst entlang demokratischer Entscheidungsverfahren stattfinden. Der Band verbindet damit die Idee, dass eine engere Zusammenarbeit mit unterschiedlichem Tempo entstehen kann.

Drei Stufen der europäischen Zusammenarbeit

Der äußere Ring des Modells umfasst Vereinbarungen souveräner Staaten. Im mittleren Ring sollen freiwillige Mitglieder einzelne Ressorts gemeinsam verwalten und dafür Zuständigkeiten demokratisch übertragen. Im inneren Ring sieht der Entwurf einen Bundesstaat mit gemeinsamer Verfassung vor.

Europäische Institutionen umbauen

Der Band spielt durch, wie Rat, Kommission, Parlament und weitere EU-Organe in das Modell einer internationalen Union überführt werden könnten. Er behandelt außerdem Wahlrecht, gemeinsame Gesetzgebung und die Rolle einer unabhängigen europäischen Beschwerdestelle. Verschiedene Staaten und Ressorts sollen je nach Zustimmung unterschiedlich weit zusammenarbeiten können.

Gemeinsame Regeln und regionale Eigenheiten

Der Entwurf möchte Rechtsregeln und kulturelle Gewohnheiten getrennt betrachten, damit gemeinsame Institutionen schrittweise entstehen können. Friedens- und Handelsabkommen sowie Konsultationen werden als Schritte auf diesem Weg beschrieben. Auf lange Sicht sollen kontinentale Zusammenschlüsse in einem weltweiten Bundesstaat aufgehen.

Botschaften und Konsulate als Anlaufstellen

Der Band weist Botschaften und Konsulaten Aufgaben für Menschen und Unternehmen mit Beziehungen zum Ausland zu. Zur Hilfe in Notlagen zählt er etwa Passersatz, Unterstützung bei Rechtsfragen und Hilfe bei der Rückkehr. Für Unternehmen sollen Konsulate Ansprechpartner vermitteln und Informationen über wirtschaftliche Beziehungen bündeln.

Entwicklungshilfe gemeinsam auswerten

Der Entwurf unterscheidet europäische Strukturförderung und internationale humanitäre Hilfe. Die Zusammenarbeit mit der örtlichen Zivilgesellschaft soll wirtschaftliche, soziale und demokratische Strukturen stärken. Ein Institut soll laufende Projekte prüfen und seine Ergebnisse für Entscheidungen über kommende Vorhaben und Haushaltsmittel veröffentlichen.

Vom Lesen zum Erleben

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