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Bibliothek Band 18

Justiz

Der Band entwirft eine Justiz, deren Regeln, Urteile und Zuständigkeiten für die Bevölkerung leichter nachvollziehbar sein sollen. Digitale Verzeichnisse, ein mehrstufiger Rechtsweg und Vorschläge zur Beteiligung an der Rechtsprechung stehen im Zentrum.

Diese Lesefassung erschließt einen Konzeptentwurf aus dem Themenbereich Zusammenleben, Recht und Außenpolitik. Die offiziellen Parteidokumente sind gesondert verfügbar.

Gliederung des Ausgangstexts
  1. Ziele des Justizministeriums
  2. Abteilungen
  3. Zentralabteilung
  4. Leitungsabteilung
  5. Europaabteilung
  6. Auslandsabteilung
  7. Abteilung für Rechtssetzung
  8. Abteilung für Rechtsprechung
  9. Abteilung für Strafvollzug
  10. Aufgaben des Justizministeriums
  11. Grundsätze des Rechtsstaats
  12. Vorhersehbarkeit
  13. Transparenz
  14. Rechtssicherheit
  15. Verhältnismäßigkeit
  16. Unvoreingenommenheit
  17. Normenleiter
  18. Gesetzes-VZ
  19. Rechtsgebiete
  20. Gerichtsverfahren
  21. Rechtsweg
  22. Öffentliche Verhandlungen
  23. Untersuchungshaft
  24. Gerichte
  25. Gerichts-VZ
  26. Gerichtspersonal
  27. Finanzierung
  28. Bemessung des Schadens
  29. Gnadenrecht
  30. Begnadigung
  31. Amnestie
  32. Selbstmord
  33. Strafformen
  34. Entschädigungszahlungen
  35. Bußgeld
  36. Berufsverbot
  37. Sozialstunden
  38. Haft
  39. Strafrecht der Ministerien
  40. Arbeitsministerium
  41. Auslandsministerium
  42. Bildungsministerium
  43. Digitalministerium
  44. Familienministerium
  45. Finanzministerium
  46. Gesundheitsministerium
  47. Infrastrukturministerium
  48. Innovationsministerium
  49. Integrationsministerium
  50. Justizministerium
  51. Medienministerium
  52. Sicherheitsministerium
  53. Staatsorganisationsministerium
  54. Ministerium für Tauschwirtschaft
  55. Ministerium für Planwirtschaft
  56. Ministerium für soziale Marktwirtschaft
  57. Ministerium für freie Marktwirtschaft
  58. Umstieg auf das neue System
  59. Gründung der Rechtsschutzversicherung
  60. Aufteilung der Gesetze
  61. Abschaffung der Bewährungsstrafe
  62. Justizkontrolle
  63. Wahl der Richter
  64. Neuaufteilung der Gerichte
  65. Änderungen bei der Haft
  66. Umstellung der alten Ministerien

Rechtsstaatliche Grundsätze verständlich machen

Der Band stellt Vorhersehbarkeit, Transparenz, Rechtssicherheit, Verhältnismäßigkeit und Unvoreingenommenheit an den Anfang. Gesetze sollen auffindbar sein und es soll nachvollziehbar werden, wer sie wann beschlossen hat. Sanktionen und Strafverfolgung sollen nach dem Entwurf an der Menschenwürde und der Schwere des Einzelfalls gemessen werden.

Gesetzes- und Gerichtsverzeichnis verknüpfen

Im Gesetzesverzeichnis soll jede Norm ein Profil mit ihrem Anwendungsbereich erhalten. Verweise führen im Modell zu Gerichtsentscheidungen, in denen die Norm verwendet wurde. Bürgerinnen und Bürger sollen Vorschläge zur Verbesserung von Regelungen formulieren und anonymisierte Urteile nachvollziehen können.

Rechtsweg und Gerichtszuständigkeiten ordnen

Der Entwurf beschreibt Zuständigkeiten von Kommunal- und Fachgerichten bis hin zu einem nationalen Gerichtshof und dem Verfassungsgericht. Er unterscheidet den Weg für Beschwerden über die Anwendung einer Regel vom Einwand gegen die Regel selbst. Dazu sieht er verschiedene Instanzen und Möglichkeiten der Überprüfung vor.

Öffentlichkeit und Schutz im Verfahren

Verhandlungen sollen grundsätzlich öffentlich und digital dokumentiert werden. Zugleich beschreibt der Band Ausnahmen zum Schutz Minderjähriger und von Geschäftsgeheimnissen. Anonymisierung soll es Betroffenen ermöglichen, persönliche Informationen in veröffentlichten Aufzeichnungen zu schützen.

Richterwahl und Beteiligung von Schöffen

Der Band schlägt vor, Richterinnen und Richter direkt wählen zu lassen und Möglichkeiten zur Abwahl vorzusehen. Schöffinnen und Schöffen sollen im Schiedsverfahren sowie in höheren Instanzen beteiligt werden. Die Vorschläge stehen im Entwurf neben den Anforderungen an fachliche Qualifikation und Unparteilichkeit.

Verfahrenskosten und Folgen einer Straftat

Das Justizressort soll Anwalts- und Gerichtskosten zunächst vorstrecken. Nach dem Modell trägt die unterlegene Seite die Kosten, wobei der Band auch Versicherungsmöglichkeiten diskutiert. Im Strafvollzug nennt der Entwurf die Vermeidung weiterer Straftaten und Unterstützung bei der Aufarbeitung der Folgen für Opfer und Täter als Ziele.

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