Bibliothek Band 18
Justiz
Der Band entwirft eine Justiz, deren Regeln, Urteile und Zuständigkeiten für die Bevölkerung leichter nachvollziehbar sein sollen. Digitale Verzeichnisse, ein mehrstufiger Rechtsweg und Vorschläge zur Beteiligung an der Rechtsprechung stehen im Zentrum.
Diese Lesefassung erschließt einen Konzeptentwurf aus dem Themenbereich Zusammenleben, Recht und Außenpolitik. Die offiziellen Parteidokumente sind gesondert verfügbar.
Gliederung des Ausgangstexts
- Ziele des Justizministeriums
- Abteilungen
- Zentralabteilung
- Leitungsabteilung
- Europaabteilung
- Auslandsabteilung
- Abteilung für Rechtssetzung
- Abteilung für Rechtsprechung
- Abteilung für Strafvollzug
- Aufgaben des Justizministeriums
- Grundsätze des Rechtsstaats
- Vorhersehbarkeit
- Transparenz
- Rechtssicherheit
- Verhältnismäßigkeit
- Unvoreingenommenheit
- Normenleiter
- Gesetzes-VZ
- Rechtsgebiete
- Gerichtsverfahren
- Rechtsweg
- Öffentliche Verhandlungen
- Untersuchungshaft
- Gerichte
- Gerichts-VZ
- Gerichtspersonal
- Finanzierung
- Bemessung des Schadens
- Gnadenrecht
- Begnadigung
- Amnestie
- Selbstmord
- Strafformen
- Entschädigungszahlungen
- Bußgeld
- Berufsverbot
- Sozialstunden
- Haft
- Strafrecht der Ministerien
- Arbeitsministerium
- Auslandsministerium
- Bildungsministerium
- Digitalministerium
- Familienministerium
- Finanzministerium
- Gesundheitsministerium
- Infrastrukturministerium
- Innovationsministerium
- Integrationsministerium
- Justizministerium
- Medienministerium
- Sicherheitsministerium
- Staatsorganisationsministerium
- Ministerium für Tauschwirtschaft
- Ministerium für Planwirtschaft
- Ministerium für soziale Marktwirtschaft
- Ministerium für freie Marktwirtschaft
- Umstieg auf das neue System
- Gründung der Rechtsschutzversicherung
- Aufteilung der Gesetze
- Abschaffung der Bewährungsstrafe
- Justizkontrolle
- Wahl der Richter
- Neuaufteilung der Gerichte
- Änderungen bei der Haft
- Umstellung der alten Ministerien
Rechtsstaatliche Grundsätze verständlich machen
Der Band stellt Vorhersehbarkeit, Transparenz, Rechtssicherheit, Verhältnismäßigkeit und Unvoreingenommenheit an den Anfang. Gesetze sollen auffindbar sein und es soll nachvollziehbar werden, wer sie wann beschlossen hat. Sanktionen und Strafverfolgung sollen nach dem Entwurf an der Menschenwürde und der Schwere des Einzelfalls gemessen werden.
Gesetzes- und Gerichtsverzeichnis verknüpfen
Im Gesetzesverzeichnis soll jede Norm ein Profil mit ihrem Anwendungsbereich erhalten. Verweise führen im Modell zu Gerichtsentscheidungen, in denen die Norm verwendet wurde. Bürgerinnen und Bürger sollen Vorschläge zur Verbesserung von Regelungen formulieren und anonymisierte Urteile nachvollziehen können.
Rechtsweg und Gerichtszuständigkeiten ordnen
Der Entwurf beschreibt Zuständigkeiten von Kommunal- und Fachgerichten bis hin zu einem nationalen Gerichtshof und dem Verfassungsgericht. Er unterscheidet den Weg für Beschwerden über die Anwendung einer Regel vom Einwand gegen die Regel selbst. Dazu sieht er verschiedene Instanzen und Möglichkeiten der Überprüfung vor.
Öffentlichkeit und Schutz im Verfahren
Verhandlungen sollen grundsätzlich öffentlich und digital dokumentiert werden. Zugleich beschreibt der Band Ausnahmen zum Schutz Minderjähriger und von Geschäftsgeheimnissen. Anonymisierung soll es Betroffenen ermöglichen, persönliche Informationen in veröffentlichten Aufzeichnungen zu schützen.
Richterwahl und Beteiligung von Schöffen
Der Band schlägt vor, Richterinnen und Richter direkt wählen zu lassen und Möglichkeiten zur Abwahl vorzusehen. Schöffinnen und Schöffen sollen im Schiedsverfahren sowie in höheren Instanzen beteiligt werden. Die Vorschläge stehen im Entwurf neben den Anforderungen an fachliche Qualifikation und Unparteilichkeit.
Verfahrenskosten und Folgen einer Straftat
Das Justizressort soll Anwalts- und Gerichtskosten zunächst vorstrecken. Nach dem Modell trägt die unterlegene Seite die Kosten, wobei der Band auch Versicherungsmöglichkeiten diskutiert. Im Strafvollzug nennt der Entwurf die Vermeidung weiterer Straftaten und Unterstützung bei der Aufarbeitung der Folgen für Opfer und Täter als Ziele.
Vom Lesen zum Erleben
Schau dir an, wie verwandte Ideen im Alltag wirken könnten.
