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Bibliothek Band 12

Finanzen

Der Finanzband verbindet einen direkt mitbestimmten Staatshaushalt mit Steuern, Banken und einem vorgeschlagenen Grundeinkommen. Er beschreibt, wie Einnahmen sichtbar und Teile der Gewinne aus Automatisierung für Investitionen und Ausschüttungen verwendet werden könnten.

Diese Lesefassung erschließt einen Konzeptentwurf aus dem Themenbereich Arbeit, Wirtschaft und Finanzen. Die offiziellen Parteidokumente sind gesondert verfügbar.

Gliederung des Ausgangstexts
  1. Ziele des Finanzministeriums
  2. Abteilungen
  3. Zentralabteilung
  4. Leitungsabteilung
  5. Europaabteilung
  6. Haushaltsabteilung
  7. Finanzabteilung
  8. Aufgaben des Finanzministeriums
  9. Theorie vom Staat als Unternehmen
  10. Finanzamt
  11. Steuerpolitik
  12. Mehrwertsteuer
  13. Unternehmenssteuer
  14. Zölle
  15. Substanzsteuer
  16. Steuerkonto
  17. Steuer-VZ
  18. Steuerprüfer der UPB
  19. Steuerabbau
  20. Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)
  21. Maschinengebühren
  22. Haushaltskonsolidierung
  23. Finanz- und Lastenausgleich
  24. Spareinlagen
  25. Umschuldung
  26. Entschuldung
  27. Ausgleich der Konjunkturzyklen
  28. Staatseinnahmen
  29. Steuern
  30. Gebühren
  31. Vermögen
  32. Gewinne
  33. Schulden
  34. Geldmenge erhöhen
  35. Grundsätze für die Verteilung von Staatseinnahmen
  36. Staatsausgaben
  37. Finanzpläne der Ministerien
  38. Haushaltsentwurf des Kabinetts
  39. Haushaltsausschuss
  40. Wahlkampf
  41. Haushaltsabstimmung
  42. Steuerspiel
  43. Rechnungshof
  44. Zentralbank
  45. Geldvergabe
  46. Ziele der Zentralbank
  47. Werkzeuge der Zentralbank
  48. Notenbanken
  49. Lebensstandardindex
  50. Bestimmung des Bruttoinlandsprodukts
  51. Bestimmung des Preisniveaus
  52. Maßnahmen bei Inflation oder Deflation
  53. Volksbank (VB)
  54. Konten
  55. Finanzdienstleistungen
  56. Außenhandel
  57. Vermögenswechsel zwischen den Wirtschaftsformen
  58. Bürgerkonto
  59. Unternehmenskonto
  60. Staatskonto
  61. Volksbörse
  62. Ideenbörse
  63. Risiko
  64. Fonds
  65. Investitionsabteilung
  66. Umstieg auf das neue System
  67. Finanzämter
  68. Steuerumbau
  69. Gesetzesreformen
  70. Einführung der Volksbank
  71. Verstaatlichung und Privatisierung
  72. Umschuldung der bestehenden Staatsschulden im Ausland
  73. Umstellung der alten Ministerien

Haushalt öffentlich beraten und abstimmen

Ministerien sollen ihre Finanzpläne öffentlich vorstellen. Das Kabinett gleicht sie vor der Abstimmung ab. Bürger sollen nach dem Entwurf über den Haushalt entscheiden und im digitalen Steuerspiel ihre Verteilung vorbereiten können, bevor sie diese in der Wahlkabine bestätigen.

Steuern in einer Übersicht nachvollziehen

Das vorgeschlagene Steuerverzeichnis zeigt für einzelne Personen eigene Steuerzahlungen und Vergleichswerte. Es ordnet die Beträge nach Steuerart und Wirtschaftsform. Der Band beschreibt außerdem getrennte Steuerkonten für Mehrwert- und Unternehmenssteuern.

Automatisierung und Maschinengebühr

Der Entwurf sieht eine zweckgebundene Gebühr auf einen Teil der Einsparungen durch Maschinenarbeit vor. Die Einnahmen sollen je zur Hälfte in die Finanzierung weiterer Automatisierung und in einen Fonds für das Grundeinkommen fließen.

Grundeinkommen als bedingungslose Ausschüttung

Das Modell sieht monatliche, pro Kopf gleich hohe Zahlungen an volljährige Staatsbürger vor. Die Höhe soll von Steuereinnahmen sowie Fondserträgen und damit auch von der wirtschaftlichen Entwicklung abhängen. Für den Beginn der Ausschüttung nennt der Band einen vorgeschlagenen Schwellenbetrag von 100 Euro je Person im Monat.

Finanz- und Lastenausgleich

Der Band untersucht Möglichkeiten, unterschiedliche finanzielle Lasten und Handlungsspielräume von Gebietskörperschaften auszugleichen. Umschuldung, Entschuldung und Rücklagen für Konjunkturschwankungen gehören zu den beschriebenen Instrumenten.

Zentralbank und Notenbanken

Der Entwurf sieht eine Zentralbank und Notenbanken für die Wirtschaftsformen vor, mit direkt gewählten Leitungen. Preisstabilität und Vollbeschäftigung sind die genannten Ziele seiner Geld- und Währungspolitik.

Staatliche Volksbank

Die vorgeschlagene Volksbank ist als Staatsbank konzipiert. Sie soll unter anderem Kredite für unternehmerische Vorhaben vergeben und Ersparnisse in eigene Finanzprodukte investieren können. Auch ihre Leitung soll nach dem Entwurf direkt gewählt werden.

Vom Lesen zum Erleben

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