Bibliothek Band 11
Freie Marktwirtschaft
Dieser Band stellt Wirtschaftsfreiheit, Vertragsgestaltung und internationalen Handel in den Mittelpunkt. Die vorgeschlagene Wirtschaftsform beruht auf Wettbewerb und kennt Schutzvorgaben für Verbraucher, Dritte und Umwelt.
Diese Lesefassung erschließt einen Konzeptentwurf aus dem Themenbereich Arbeit, Wirtschaft und Finanzen. Die offiziellen Parteidokumente sind gesondert verfügbar.
Gliederung des Ausgangstexts
- Ziele des Ministeriums für freie Marktwirtschaft
- Abteilungen
- Zentralabteilung
- Leitungsabteilung
- Europaabteilung
- Abteilung für Wirtschaft und Unternehmen
- Abteilung für Wirtschaftsbereiche der FMW
- Abteilung für staatliche Leistungen
- Aufgaben des Ministeriums für freie Marktwirtschaft
- Wirtschaftspolitik
- Wirtschaftsordnung der FMW
- Wirtschaftliche Entwicklung
- Wechsel zwischen den Wirtschaftsformen
- Eintritt und Austritt von Personen und Unternehmen
- Einfuhr und Ausfuhr von Waren und Dienstleistungen
- Unternehmenspolitik
- Vertragsfreiheit
- Pflichten für Unternehmen
- Rechte für Unternehmen
- Insolvenz
- Arbeitnehmerschutz
- Kündigung
- Tarifverhandlungen
- Gewerkschaften
- Wirtschaftsbereiche der FMW
- Produzierende Unternehmen
- Dienstleistende Unternehmen
- Private Bildungseinrichtungen
- Immobilienwirtschaft
- Finanzwirtschaft
- Währung
- Banken
- Börsen
- Landwirtschaft
- Gentechnik
- Medikamente
- Außenwirtschaft
- Internationaler Arbeitskampf
- Gastarbeit
- Steuerpolitik
- Finanzpolitik
- Staatliche Aufträge
- Staatliche Leistungen
- Steuerfinanzierte staatliche Leistungen
- Gebührenfinanzierte staatliche Leistungen
- Umstieg auf das neue System
- Umstellung der alten Ministerien
Preise und Rolle des Staates
Angebot und Nachfrage sollen Preise und Produktion bestimmen. Der Staat organisiert im Modell den Rechtsrahmen und betreibt wirtschaftspolitische Forschung. Zusätzliche Vorgaben sind vor allem vorgesehen, wenn es um den Schutz anderer Personen, Wirtschaftsbereiche oder der Umwelt geht.
Verträge und Produktinformationen
Unternehmen sollen Verträge mit Kunden und Geschäftspartnern selbst aushandeln können. Für Arbeitsverträge sind Schriftform und eine nachprüfbare Hinterlegung vorgesehen. Unternehmen sollen Nutzen und Risiken ihrer Produkte erklären und von ihnen verursachte Folgekosten in ihre Preise einrechnen.
Arbeitsverhältnisse und Tarifpartner
Der Text sieht eine Kündigung ohne allgemeine Frist und ohne vorgeschriebenen Kündigungsgrund vor. Beschäftigte können Gewerkschaften gründen und Löhne nachverhandeln. Tarifverträge können aus Verhandlungen zwischen den jeweiligen Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen entstehen.
Wechsel zwischen Wirtschaftsformen
Unternehmen und Einzelpersonen können im Entwurf in diesen Wirtschaftsbereich wechseln und ihn wieder verlassen. Beim Wechsel eines Unternehmens ändern sich die geltenden Regeln und der anzuwendende Unternehmenssteuersatz. Beim Handel mit anderen Wirtschaftsformen gelten auch deren Einfuhr- und Handelsregeln.
Weltmarkt und Euro
Der Band sieht den Euro als Währung für Löhne, Investitionen und Waren in diesem Wirtschaftsbereich vor. Wirtschaftliche Entwicklungen im In- und Ausland sollen untersucht werden. Aus den Untersuchungen will das Modell Erkenntnisse für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gewinnen.
Insolvenz und Rangfolge von Forderungen
Bei Zahlungsunfähigkeit sieht der Entwurf die Verwertung des Unternehmens oder einzelner Teile vor. Steuern, staatliche Gebühren und ausstehende Löhne sollen in der vorgesehenen Rangfolge zuerst berücksichtigt werden. Für bestimmte Eigentümer nennt das Modell auch eine private Haftung.
Öffentliche Leistungen und Aufträge
Für verschiedene staatliche Leistungen sieht der Band Gebühren vor. Einige Leistungen bleiben steuerfinanziert, darunter im Entwurf Angebote für Organisation, Medien und Familie. Öffentliche Aufträge sollen für Unternehmen der freien Marktwirtschaft unter bestimmten Voraussetzungen und nach Prüfung zugänglich sein.
Vom Lesen zum Erleben
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