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Dynamische Innovationspartei Deutschland
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Bibliothek Band 11

Freie Marktwirtschaft

Dieser Band stellt Wirtschaftsfreiheit, Vertragsgestaltung und internationalen Handel in den Mittelpunkt. Die vorgeschlagene Wirtschaftsform beruht auf Wettbewerb und kennt Schutzvorgaben für Verbraucher, Dritte und Umwelt.

Diese Lesefassung erschließt einen Konzeptentwurf aus dem Themenbereich Arbeit, Wirtschaft und Finanzen. Die offiziellen Parteidokumente sind gesondert verfügbar.

Gliederung des Ausgangstexts
  1. Ziele des Ministeriums für freie Marktwirtschaft
  2. Abteilungen
  3. Zentralabteilung
  4. Leitungsabteilung
  5. Europaabteilung
  6. Abteilung für Wirtschaft und Unternehmen
  7. Abteilung für Wirtschaftsbereiche der FMW
  8. Abteilung für staatliche Leistungen
  9. Aufgaben des Ministeriums für freie Marktwirtschaft
  10. Wirtschaftspolitik
  11. Wirtschaftsordnung der FMW
  12. Wirtschaftliche Entwicklung
  13. Wechsel zwischen den Wirtschaftsformen
  14. Eintritt und Austritt von Personen und Unternehmen
  15. Einfuhr und Ausfuhr von Waren und Dienstleistungen
  16. Unternehmenspolitik
  17. Vertragsfreiheit
  18. Pflichten für Unternehmen
  19. Rechte für Unternehmen
  20. Insolvenz
  21. Arbeitnehmerschutz
  22. Kündigung
  23. Tarifverhandlungen
  24. Gewerkschaften
  25. Wirtschaftsbereiche der FMW
  26. Produzierende Unternehmen
  27. Dienstleistende Unternehmen
  28. Private Bildungseinrichtungen
  29. Immobilienwirtschaft
  30. Finanzwirtschaft
  31. Währung
  32. Banken
  33. Börsen
  34. Landwirtschaft
  35. Gentechnik
  36. Medikamente
  37. Außenwirtschaft
  38. Internationaler Arbeitskampf
  39. Gastarbeit
  40. Steuerpolitik
  41. Finanzpolitik
  42. Staatliche Aufträge
  43. Staatliche Leistungen
  44. Steuerfinanzierte staatliche Leistungen
  45. Gebührenfinanzierte staatliche Leistungen
  46. Umstieg auf das neue System
  47. Umstellung der alten Ministerien

Preise und Rolle des Staates

Angebot und Nachfrage sollen Preise und Produktion bestimmen. Der Staat organisiert im Modell den Rechtsrahmen und betreibt wirtschaftspolitische Forschung. Zusätzliche Vorgaben sind vor allem vorgesehen, wenn es um den Schutz anderer Personen, Wirtschaftsbereiche oder der Umwelt geht.

Verträge und Produktinformationen

Unternehmen sollen Verträge mit Kunden und Geschäftspartnern selbst aushandeln können. Für Arbeitsverträge sind Schriftform und eine nachprüfbare Hinterlegung vorgesehen. Unternehmen sollen Nutzen und Risiken ihrer Produkte erklären und von ihnen verursachte Folgekosten in ihre Preise einrechnen.

Arbeitsverhältnisse und Tarifpartner

Der Text sieht eine Kündigung ohne allgemeine Frist und ohne vorgeschriebenen Kündigungsgrund vor. Beschäftigte können Gewerkschaften gründen und Löhne nachverhandeln. Tarifverträge können aus Verhandlungen zwischen den jeweiligen Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen entstehen.

Wechsel zwischen Wirtschaftsformen

Unternehmen und Einzelpersonen können im Entwurf in diesen Wirtschaftsbereich wechseln und ihn wieder verlassen. Beim Wechsel eines Unternehmens ändern sich die geltenden Regeln und der anzuwendende Unternehmenssteuersatz. Beim Handel mit anderen Wirtschaftsformen gelten auch deren Einfuhr- und Handelsregeln.

Weltmarkt und Euro

Der Band sieht den Euro als Währung für Löhne, Investitionen und Waren in diesem Wirtschaftsbereich vor. Wirtschaftliche Entwicklungen im In- und Ausland sollen untersucht werden. Aus den Untersuchungen will das Modell Erkenntnisse für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gewinnen.

Insolvenz und Rangfolge von Forderungen

Bei Zahlungsunfähigkeit sieht der Entwurf die Verwertung des Unternehmens oder einzelner Teile vor. Steuern, staatliche Gebühren und ausstehende Löhne sollen in der vorgesehenen Rangfolge zuerst berücksichtigt werden. Für bestimmte Eigentümer nennt das Modell auch eine private Haftung.

Öffentliche Leistungen und Aufträge

Für verschiedene staatliche Leistungen sieht der Band Gebühren vor. Einige Leistungen bleiben steuerfinanziert, darunter im Entwurf Angebote für Organisation, Medien und Familie. Öffentliche Aufträge sollen für Unternehmen der freien Marktwirtschaft unter bestimmten Voraussetzungen und nach Prüfung zugänglich sein.

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