Bibliothek Band 16
Infrastruktur
Der Band verknüpft Wohnungsbau, Verkehr, Energie und Umweltschutz. Sein Infrastrukturmodell verbindet gesamtstaatliche Regeln mit kommunaler Planung und Bürgerabstimmungen über konkrete Bauvorhaben.
Diese Lesefassung erschließt einen Konzeptentwurf aus dem Themenbereich Innovation, Bildung und Versorgung. Die offiziellen Parteidokumente sind gesondert verfügbar.
Gliederung des Ausgangstexts
- Ziele des Infrastrukturministeriums
- Abteilungen
- Zentralabteilung
- Leitungsabteilung
- Europaabteilung
- Heimatabteilung
- Bauabteilung
- Verkehrsabteilung
- Energieabteilung
- Aufgaben des Infrastrukturministeriums
- Heimat
- Heimatschutz
- Umweltschutz
- Rohstoffe
- Stadtentwicklung
- Immobilien-VZ
- Freizeit
- Gebäudeverwaltung
- Staatswerke
- Stadtwerke
- Bauen
- Bauamt
- Bauhof
- Bauvorgaben
- Baugenehmigungen
- Bauprüfung
- Bedarfsermittlung
- Infrastruktur-VZ
- Bautrupp
- Mobile Stadt
- Infrastrukturatoren
- Containerbau
- Baustoffe
- Hausbau-Programm
- Netze
- Vermarktung
- Erdnetze
- Digitale Infrastruktur
- Frequenzüberwachung
- Verkehr
- Transportrecht
- Verkehrsrecht
- Verkehrsamt
- Umweltschutz im Verkehr
- Digitale Mobilität
- Verkehrs-VZ
- Straßennetz
- Schienennetz
- Schifffahrtsnetz
- Flugnetz
- Energie
- Versorgungssicherheit
- Wirtschaftlichkeit
- Umweltverträglichkeit
- Energieverbrauch
- Energiewende
- Energie-VZ
- Energieversorgung
- Entwicklung neuer Stromquellen
- Umstieg auf das neue System
- Emissionshandel
- Umstieg im Bauwesen
- Umstieg auf die neuen Netze
- Umstieg im Verkehrswesen
- Umstellung der alten Ministerien
Stadtentwicklung vor Ort aushandeln
Kommunale Ausschüsse sollen mit Einwohnerinnen und Einwohnern darüber beraten, wo gebaut wird, wie Gebiete genutzt werden und wie Sanierung gemeinsam organisiert werden kann. Ein Beispiel im Band ist die gemeinschaftliche Sanierung einer Fachwerkaltstadt mit gebündeltem Einkauf und gemeinsamer Arbeit.
Wohnraum und Wohneigentum fördern
Eine staatliche Wohnungswirtschaft soll Wohnraum bauen und Wohneigentum über Mietkauf fördern, auch über Genossenschaften. Der Entwurf nennt als Ziel eine Wohneigentumsquote von 90 Prozent für die erfasste Gruppe. Ein Hausbauprogramm und Grenzen für Zweitwohnungen sollen dieses Ziel unterstützen.
Bürgerbauvorhaben und digitale Planung
Einwohnerinnen und Einwohner sollen Bauvorhaben beim Bauamt beantragen können. Erreicht ein Vorhaben das erforderliche Quorum, soll es fachlich geprüft und nach Klärung der Finanzierung zur Abstimmung gestellt werden. Das vorgeschlagene digitale Infrastrukturverzeichnis soll Planung, Material und beteiligte Baugruppen zusammenführen.
Wasser schützen und Abfälle verwerten
Die Stadtwerke sollen Wasservorkommen schützen und die Qualität von Trinkwasser und aufbereitetem Abwasser regelmäßig untersuchen. Der Band teilt Aufgaben der Müllabfuhr und der Verwertung zwischen Stadt- und Staatswerken auf. Beim Rohstoffabbau sieht er Genehmigungen, eine umweltverträgliche Behandlung des Abraums und Renaturierung vor.
Nah- und Fernverkehr verknüpfen
Die Stadtwerke beteiligter Kommunen sollen für den Nahverkehr zuständig sein, die Staatswerke für den Fernverkehr. Der Entwurf setzt auf gute Übergänge zwischen den Netzen und eine Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene. Als langfristige Technikoptionen nennt er unter anderem Tunnel- und Magnetschwebebahnen.
Erneuerbare Energien und energetische Sanierung
Die Energieversorgung soll im Entwurf erneuerbare Quellen und einen landesweiten Verbund aus dezentralen und zentralen Anlagen verbinden. Kommunale Bauämter sollen Einsparpotenziale erfassen und Eigentümer beraten. Energetische Stadtsanierung wird mit barrierefreier Mobilität und der Beteiligung der betroffenen Bevölkerung verbunden.
Öffentliche Werkstätten nutzen
Der Band möchte vorhandene öffentliche Räume als Werkstätten öffnen, wenn sie gerade für ihren eigentlichen Zweck frei sind. Menschen sollen dort gemeinsam Projekte umsetzen und Techniken voneinander lernen können. Die Idee gehört im Entwurf zu wohnortnahen Angeboten für Freizeit und Begegnung.
Vom Lesen zum Erleben
Schau dir an, wie verwandte Ideen im Alltag wirken könnten.
