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Dynamische Innovationspartei Deutschland
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Bibliothek Band 16

Infrastruktur

Der Band verknüpft Wohnungsbau, Verkehr, Energie und Umweltschutz. Sein Infrastrukturmodell verbindet gesamtstaatliche Regeln mit kommunaler Planung und Bürgerabstimmungen über konkrete Bauvorhaben.

Diese Lesefassung erschließt einen Konzeptentwurf aus dem Themenbereich Innovation, Bildung und Versorgung. Die offiziellen Parteidokumente sind gesondert verfügbar.

Gliederung des Ausgangstexts
  1. Ziele des Infrastrukturministeriums
  2. Abteilungen
  3. Zentralabteilung
  4. Leitungsabteilung
  5. Europaabteilung
  6. Heimatabteilung
  7. Bauabteilung
  8. Verkehrsabteilung
  9. Energieabteilung
  10. Aufgaben des Infrastrukturministeriums
  11. Heimat
  12. Heimatschutz
  13. Umweltschutz
  14. Rohstoffe
  15. Stadtentwicklung
  16. Immobilien-VZ
  17. Freizeit
  18. Gebäudeverwaltung
  19. Staatswerke
  20. Stadtwerke
  21. Bauen
  22. Bauamt
  23. Bauhof
  24. Bauvorgaben
  25. Baugenehmigungen
  26. Bauprüfung
  27. Bedarfsermittlung
  28. Infrastruktur-VZ
  29. Bautrupp
  30. Mobile Stadt
  31. Infrastrukturatoren
  32. Containerbau
  33. Baustoffe
  34. Hausbau-Programm
  35. Netze
  36. Vermarktung
  37. Erdnetze
  38. Digitale Infrastruktur
  39. Frequenzüberwachung
  40. Verkehr
  41. Transportrecht
  42. Verkehrsrecht
  43. Verkehrsamt
  44. Umweltschutz im Verkehr
  45. Digitale Mobilität
  46. Verkehrs-VZ
  47. Straßennetz
  48. Schienennetz
  49. Schifffahrtsnetz
  50. Flugnetz
  51. Energie
  52. Versorgungssicherheit
  53. Wirtschaftlichkeit
  54. Umweltverträglichkeit
  55. Energieverbrauch
  56. Energiewende
  57. Energie-VZ
  58. Energieversorgung
  59. Entwicklung neuer Stromquellen
  60. Umstieg auf das neue System
  61. Emissionshandel
  62. Umstieg im Bauwesen
  63. Umstieg auf die neuen Netze
  64. Umstieg im Verkehrswesen
  65. Umstellung der alten Ministerien

Stadtentwicklung vor Ort aushandeln

Kommunale Ausschüsse sollen mit Einwohnerinnen und Einwohnern darüber beraten, wo gebaut wird, wie Gebiete genutzt werden und wie Sanierung gemeinsam organisiert werden kann. Ein Beispiel im Band ist die gemeinschaftliche Sanierung einer Fachwerkaltstadt mit gebündeltem Einkauf und gemeinsamer Arbeit.

Wohnraum und Wohneigentum fördern

Eine staatliche Wohnungswirtschaft soll Wohnraum bauen und Wohneigentum über Mietkauf fördern, auch über Genossenschaften. Der Entwurf nennt als Ziel eine Wohneigentumsquote von 90 Prozent für die erfasste Gruppe. Ein Hausbauprogramm und Grenzen für Zweitwohnungen sollen dieses Ziel unterstützen.

Bürgerbauvorhaben und digitale Planung

Einwohnerinnen und Einwohner sollen Bauvorhaben beim Bauamt beantragen können. Erreicht ein Vorhaben das erforderliche Quorum, soll es fachlich geprüft und nach Klärung der Finanzierung zur Abstimmung gestellt werden. Das vorgeschlagene digitale Infrastrukturverzeichnis soll Planung, Material und beteiligte Baugruppen zusammenführen.

Wasser schützen und Abfälle verwerten

Die Stadtwerke sollen Wasservorkommen schützen und die Qualität von Trinkwasser und aufbereitetem Abwasser regelmäßig untersuchen. Der Band teilt Aufgaben der Müllabfuhr und der Verwertung zwischen Stadt- und Staatswerken auf. Beim Rohstoffabbau sieht er Genehmigungen, eine umweltverträgliche Behandlung des Abraums und Renaturierung vor.

Nah- und Fernverkehr verknüpfen

Die Stadtwerke beteiligter Kommunen sollen für den Nahverkehr zuständig sein, die Staatswerke für den Fernverkehr. Der Entwurf setzt auf gute Übergänge zwischen den Netzen und eine Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene. Als langfristige Technikoptionen nennt er unter anderem Tunnel- und Magnetschwebebahnen.

Erneuerbare Energien und energetische Sanierung

Die Energieversorgung soll im Entwurf erneuerbare Quellen und einen landesweiten Verbund aus dezentralen und zentralen Anlagen verbinden. Kommunale Bauämter sollen Einsparpotenziale erfassen und Eigentümer beraten. Energetische Stadtsanierung wird mit barrierefreier Mobilität und der Beteiligung der betroffenen Bevölkerung verbunden.

Öffentliche Werkstätten nutzen

Der Band möchte vorhandene öffentliche Räume als Werkstätten öffnen, wenn sie gerade für ihren eigentlichen Zweck frei sind. Menschen sollen dort gemeinsam Projekte umsetzen und Techniken voneinander lernen können. Die Idee gehört im Entwurf zu wohnortnahen Angeboten für Freizeit und Begegnung.

Vom Lesen zum Erleben

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