Bibliothek Band 17
Sicherheit
Der Band stellt Frieden und Schutz der Bevölkerung an den Anfang seines Sicherheitskonzepts. Neben der Organisation von Sicherheitsbehörden geht es um nachvollziehbares Behördenhandeln, freiwilligen Zivilschutz und die Vorbereitung auf Katastrophen.
Diese Lesefassung erschließt einen Konzeptentwurf aus dem Themenbereich Zusammenleben, Recht und Außenpolitik. Die offiziellen Parteidokumente sind gesondert verfügbar.
Gliederung des Ausgangstexts
- Ziele des Sicherheitsministeriums
- Abteilungen
- Zentralabteilung
- Leitungsabteilung
- Europaabteilung
- Abteilung für Sicherheitspolitik
- Abteilung für innere und äußere Sicherheit
- Aufgaben des Sicherheitsministeriums
- Sicherheitspolitik
- Sicherheitskräfte
- Funkverkehr
- Alarmsignale
- Anzeigen gegen Sicherheitsbehörden
- Auskunftspflicht der Sicherheitsbehörden
- Sicherheits-VZ
- Waffenrecht
- Großveranstaltungen
- Demonstrationen
- Notstand
- Terrorismus
- Soziale Brennpunkte auflösen
- Gedenkstätten
- Gefahrenabwehr
- Freiwilliger Zivilschutz
- Rettungsdienst
- Feuerwehr
- Technisches Hilfswerk (THW)
- Volksarbeitseinsatz
- Notrufnummer 110
- Katastrophenschutz
- Volksschutz
- Personal
- Bereitschaftsdienst für alle Sicherheitsorgane und den Sozialdienst
- Sicherheitsdienst auf Bestellung
- Streifendienst für die Polizei samt Sozialeinsatz
- Auszeichnungen
- Streitschlichtung
- Polizei
- Ausrüstung
- Einsatzfahrzeuge
- Digitale Polizeiakten
- Ermittlungs-VZ
- Zivilpolizei
- Sondereinsatzkommando
- Digitalpolizei
- Kriminalität
- Institut für Kriminologie
- Randale
- Mafia Bekämpfung
- Stadtrazzia
- Zoll
- Zusammenarbeit mit anderen Ministerien
- Grenzschutz
- Steuerfahndung
- Militär
- Milizprinzip
- Verbündete
- Soldaten
- Kriegsführung
- Umstieg auf das neue System
- Keine privaten Sicherheitsdienste
- Aufgabenverteilung in der Wasserwacht
- Neuordnung der Kriminalpolizei
- Auflösung der Geheimdienste
- Erweiterung der NATO
- Zusammenlegung der Bundeswehr
- Schengenraum
- Einfuhrumsatzsteuer
- Umstellung der alten Ministerien
Sicherheitsaufgaben und Zuständigkeiten
Der Entwurf bündelt Polizei, Zoll, Rettung, Feuerwehr und weitere Dienste in einem Sicherheitsressort. Er sieht vor, Zuständigkeiten und gesetzliche Grundlagen für Eingriffe öffentlich nachvollziehbar zu machen. Friedenssicherung und eine Begrenzung tödlicher Gewalt sind erklärte Ziele des Bands.
Beschwerden und Auskunft gegenüber Betroffenen
Anzeigen gegen Sicherheitsbehörden sollen an die zuständige Staatsanwaltschaft gehen. Die dafür vorgesehenen Kontaktwege sollen in Polizeidienststellen sichtbar sein. Der Band sieht zudem vor, dass Sicherheitskräfte Betroffenen auf Nachfrage die Rechtsgrundlage ihrer Handlung nennen, mit Ausnahmen für verdeckte Ermittlungen.
Freiwilligen Zivilschutz ausbauen
Der Band setzt auf Freiwillige, die ausgebildet werden und regelmäßig üben. Das Sicherheitsressort soll die Ausrüstung bereitstellen und Erwerbsausfälle bei Einsätzen ausgleichen. Bei einem Mangel an Freiwilligen sieht der Entwurf auch eine befristete Dienstpflicht vor.
Rettung, Feuerwehr und technische Hilfe koordinieren
Im Modell steuert eine Notrufzentrale die Einsätze des Rettungsdienstes. Staatliche und freiwillige Feuerwehren sowie technische Hilfsdienste ergänzen die Versorgung vor Ort. Freistellung und Ausgleich von Lohnkosten sollen freiwillige Einsätze für Beschäftigte und Betriebe erleichtern.
Katastrophenpläne vorab beraten
Für wiederkehrende schwere Krisen sollen Ausschüsse Notfallpläne erstellen und Betroffene aus früheren Ereignissen einbeziehen. Die Pläne sollen festhalten, welche Stellen zuständig sind, welche Hilfe die Bevölkerung erwarten kann und wann Sondermaßnahmen enden. Übungen mit der Bevölkerung gehören zum Vorschlag.
Wiederaufbau und grenzüberschreitende Hilfe
Der Band betrachtet Wiederaufbau als eigene Phase des Katastrophenschutzes. Handwerksbetriebe, Fachkräfte und freiwillige Helfer sollen dabei zusammenarbeiten. Für internationale Einsätze entwirft er Modelle, bei denen Staaten Unterstützung für Unterbringung und Wiederaufbau anfordern können.
Vom Lesen zum Erleben
Schau dir an, wie verwandte Ideen im Alltag wirken könnten.
