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Bibliothek Band 17

Sicherheit

Der Band stellt Frieden und Schutz der Bevölkerung an den Anfang seines Sicherheitskonzepts. Neben der Organisation von Sicherheitsbehörden geht es um nachvollziehbares Behördenhandeln, freiwilligen Zivilschutz und die Vorbereitung auf Katastrophen.

Diese Lesefassung erschließt einen Konzeptentwurf aus dem Themenbereich Zusammenleben, Recht und Außenpolitik. Die offiziellen Parteidokumente sind gesondert verfügbar.

Gliederung des Ausgangstexts
  1. Ziele des Sicherheitsministeriums
  2. Abteilungen
  3. Zentralabteilung
  4. Leitungsabteilung
  5. Europaabteilung
  6. Abteilung für Sicherheitspolitik
  7. Abteilung für innere und äußere Sicherheit
  8. Aufgaben des Sicherheitsministeriums
  9. Sicherheitspolitik
  10. Sicherheitskräfte
  11. Funkverkehr
  12. Alarmsignale
  13. Anzeigen gegen Sicherheitsbehörden
  14. Auskunftspflicht der Sicherheitsbehörden
  15. Sicherheits-VZ
  16. Waffenrecht
  17. Großveranstaltungen
  18. Demonstrationen
  19. Notstand
  20. Terrorismus
  21. Soziale Brennpunkte auflösen
  22. Gedenkstätten
  23. Gefahrenabwehr
  24. Freiwilliger Zivilschutz
  25. Rettungsdienst
  26. Feuerwehr
  27. Technisches Hilfswerk (THW)
  28. Volksarbeitseinsatz
  29. Notrufnummer 110
  30. Katastrophenschutz
  31. Volksschutz
  32. Personal
  33. Bereitschaftsdienst für alle Sicherheitsorgane und den Sozialdienst
  34. Sicherheitsdienst auf Bestellung
  35. Streifendienst für die Polizei samt Sozialeinsatz
  36. Auszeichnungen
  37. Streitschlichtung
  38. Polizei
  39. Ausrüstung
  40. Einsatzfahrzeuge
  41. Digitale Polizeiakten
  42. Ermittlungs-VZ
  43. Zivilpolizei
  44. Sondereinsatzkommando
  45. Digitalpolizei
  46. Kriminalität
  47. Institut für Kriminologie
  48. Randale
  49. Mafia Bekämpfung
  50. Stadtrazzia
  51. Zoll
  52. Zusammenarbeit mit anderen Ministerien
  53. Grenzschutz
  54. Steuerfahndung
  55. Militär
  56. Milizprinzip
  57. Verbündete
  58. Soldaten
  59. Kriegsführung
  60. Umstieg auf das neue System
  61. Keine privaten Sicherheitsdienste
  62. Aufgabenverteilung in der Wasserwacht
  63. Neuordnung der Kriminalpolizei
  64. Auflösung der Geheimdienste
  65. Erweiterung der NATO
  66. Zusammenlegung der Bundeswehr
  67. Schengenraum
  68. Einfuhrumsatzsteuer
  69. Umstellung der alten Ministerien

Sicherheitsaufgaben und Zuständigkeiten

Der Entwurf bündelt Polizei, Zoll, Rettung, Feuerwehr und weitere Dienste in einem Sicherheitsressort. Er sieht vor, Zuständigkeiten und gesetzliche Grundlagen für Eingriffe öffentlich nachvollziehbar zu machen. Friedenssicherung und eine Begrenzung tödlicher Gewalt sind erklärte Ziele des Bands.

Beschwerden und Auskunft gegenüber Betroffenen

Anzeigen gegen Sicherheitsbehörden sollen an die zuständige Staatsanwaltschaft gehen. Die dafür vorgesehenen Kontaktwege sollen in Polizeidienststellen sichtbar sein. Der Band sieht zudem vor, dass Sicherheitskräfte Betroffenen auf Nachfrage die Rechtsgrundlage ihrer Handlung nennen, mit Ausnahmen für verdeckte Ermittlungen.

Freiwilligen Zivilschutz ausbauen

Der Band setzt auf Freiwillige, die ausgebildet werden und regelmäßig üben. Das Sicherheitsressort soll die Ausrüstung bereitstellen und Erwerbsausfälle bei Einsätzen ausgleichen. Bei einem Mangel an Freiwilligen sieht der Entwurf auch eine befristete Dienstpflicht vor.

Rettung, Feuerwehr und technische Hilfe koordinieren

Im Modell steuert eine Notrufzentrale die Einsätze des Rettungsdienstes. Staatliche und freiwillige Feuerwehren sowie technische Hilfsdienste ergänzen die Versorgung vor Ort. Freistellung und Ausgleich von Lohnkosten sollen freiwillige Einsätze für Beschäftigte und Betriebe erleichtern.

Katastrophenpläne vorab beraten

Für wiederkehrende schwere Krisen sollen Ausschüsse Notfallpläne erstellen und Betroffene aus früheren Ereignissen einbeziehen. Die Pläne sollen festhalten, welche Stellen zuständig sind, welche Hilfe die Bevölkerung erwarten kann und wann Sondermaßnahmen enden. Übungen mit der Bevölkerung gehören zum Vorschlag.

Wiederaufbau und grenzüberschreitende Hilfe

Der Band betrachtet Wiederaufbau als eigene Phase des Katastrophenschutzes. Handwerksbetriebe, Fachkräfte und freiwillige Helfer sollen dabei zusammenarbeiten. Für internationale Einsätze entwirft er Modelle, bei denen Staaten Unterstützung für Unterbringung und Wiederaufbau anfordern können.

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